Rat+Ausschüsse

Existenzsichernde Leistungen für Menschen mit Behinderung

 Anfrage zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 07.03.2019  Gewährung existenzsichernder Leistungen ab 1.1.2020 für Menschen mit Behinderung, die in stationären Wohnangeboten leben. ANFRAGE:  wie der Verwaltung bekannt ist, gehen ab…

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Antrag auf Bericht zu Jugendzentren

Interfraktioneller Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und CDU in der Ratssitzung am 26.02.2019: Beschlussvorschlag  Der Rat bittet die Verwaltung um einen Bericht, in dem derzeitige Jugendzentren und ähnliche Einrichtungen…

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Antrag auf Umbesetzung

 Antrag auf Umbesetzung zur Ratssitzung am 26.02.2019  Sehr geehrter Herr Bürgermeister,  namens meiner Fraktion bitte ich Sie, den nachfolgenden Antrag auf Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen in die Tagesordnung des…

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Barrierefreie Umgestaltung – Radverkehr stärken

Antrag im Ausschuss für Planung und Umwelt am 13.11.2018 mit Ergebnis: Beschlussvorschlag: Der Radübergang an der Kreuzung K12/Reuschenberger Straße wird so umgebaut, dass er barrierefrei wird und damit auch von…

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Operative Ziele

Antrag Hauptausschuss am 30.11.2018: Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gebeten, im Haushaltsplan budgetscharf auch die operativen Ziele des letzten Jahres zu dokumentieren. Der Haushaltsplan soll dann je Budget die Kategorien „Erreichte…

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Denkmalliste

Antrag zur nächsten Sitzung des Kulturausschusses  am 07.11.2018: Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gebeten, dem Kulturausschuss eine Liste aller 185 Denkmäler auf städtischem Gebiet vorzulegen, in der das Denkmal und seine…

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